Die anhaltende Corona-Krise und das jüngste BGH-Urteil zur Gebührenerhöhung setzen den deutschen Banken zu. Es sei möglich, dass einige Finanzinstitute die Krise nicht überstehen werden, gab Bafin-Chef Raimund Röseler zu Bedenken.
Stabiles System, aber einige Banken wackeln
Die Bankenaufsicht BaFin schließt nicht aus, dass einige Bankinstitute die gegenwärtige Krise nicht überstehen werden.
Die deutsche Finanzaufsicht (Bafin) befürchtet als Folge der Corona-Krise auch Insolvenzen im Finanzsektor. „Wir müssen davon ausgehen, dass nicht alle von der Pandemie gebeutelten Unternehmen der Realwirtschaft wieder gesunden“, sagte Bafin-Direktor Raimund Röseler bei der Jahres-Pressekonferenz der Behörde. Der tatsächliche Wertberichtigungsbedarf der Institute werde sich erst zeigen, wenn die staatlichen Hilfsprogramme ausgelaufen seien und das Insolvenzrecht wieder in vollem Umfang greife, zitiert die Wirtschaftswoche Röseler. Noch sei nicht absehbar, mit welchen Verzögerungen sich das bei den Banken niederschlagen werde.
Röseler leitet die Bafin bis zum Antritt des neuen Präsidenten Mark Branson interimsmäßig. Er warnte erneut davor, dass einzelne Banken die Krise nicht überstehen könnten - vor allem solche Institute, die schon vor der Krise auf wackeligen Beinen standen. Für das System als Ganzes könne man aber eine Entwarnung aussprechen, so Röseler. Generell hätten die Banken zwar ein Ertragsproblem, aber kein Problem mit faulen Krediten. Allerdings müssten die Häuser ihre Kosten weiter senken, um dauerhaft wettbewerbsfähig zu sein.
BGH-Urteil stellt Gefahr für Banken dar
Ein Grund für die Warnung des Bafin-Chefs könnte das Gebühren-Dilemma sein, in dem die Banken seit dem jüngsten BGH-Urteil stecken: Ende April hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass Banken nicht mehr über das Stillschweigen des Kunden ihre Gebühren per AGB-Änderung erhöhen dürfen. Künftig soll eine aktive Zustimmung des Kunden nötig sein. Das sei eine überraschende Entscheidung und könne für die Banken richtig teuer werden, warnte Röseler. Sie stelle die Banken vor eine schwierige und große Herausforderung. Im schlimmsten Fall könnte diese Entscheidung einige Banken die Hälfte des Jahresgewinns kosten, gibt der Bafin-Chef zu Bedenken. Das ganze Ausmaß der finanziellen Folgen könne aber erst abgeschätzt werden, wenn die schriftliche Urteilsbegründung der Karlsruher Richter vorliege.
