Im Wirecard-Skandal um milliardenschwere gefälschte Bilanzen hatte die Finanzaufsichtsbehörde krachend versagt. Finanzminister Scholz will die Bafin jetzt umbauen und durch neue Fachkräfte deutlich stärken. Auch soll die Aufsicht mehr Befugnisse für Sonderprüfungen erhalten.
Bafin wird umgebaut
Nach dem Wirecard-Skandal soll die Bafinumgebaut werden und erweiterte Befugnisse erhalten. - Quelle: Shutterstock.com
Die Finanzaufsichtsbehörde Bafin soll umgebaut werden. Finanzminister Olaf Scholz hat jetzt einen Sieben-Punkte-Plan vorgelegt, der die Behörde für die Zukunft fit machen soll. Geplant ist offenbar, die Bafin durch Fachleute für Wirtschaftsprüfung und Bilanzanalyse zu verstärken, damit die Kontrollinstanz künftig jederzeit in der Lage ist, auf Hinweise zu Unregelmäßigkeiten wirksam zu reagieren. Das war im milliardenschweren Bilanzfälschungsskandal um den Münchner Zahlungsdienstleister Wirecard nicht der Fall gewesen. Dessen Chef Felix Hufeld hat jetzt seinen Rücktritt angekündigt und wird voraussichtlich im April die Leitung der Behörde und die Umsetzung der Reformen an seinen Nachfolger übergeben.
Taskforce für spontane Prüfungen
So sieht der Plan des Finanzministers vor, dass die neuen Spezialisten für die Überwachung von Unternehmen mit komplexen Strukturen zuständig sein sollen. Zudem wolle man eine Taskforce aufbauen, die ausreichend Befugnisse, Kompetenzen und Autorität habe, um im Verdachtsfall einzuschreiten und spontane Sonderprüfungen in Eigenregie durchzuführen. Die Bafin müsse künftig auf Augenhöhe mit Bilanzrechtsexperten agieren können, sagte Finanzstaatssekretär Jörg Kukies.
Behörde soll künftig härter kontrollieren
Ein weiterer Punkt auf Scholz’ Liste sieht vor, dass Hinweise von Analysten, Journalisten und Whistleblowern in Zukunft ernster genommen werden. Auch soll ein regelmäßiger und intensiver Austausch mit Verbraucher- und Anlegerschützern gesucht werden. Er wolle eine Finanzaufsicht mit Biss und eine harte Kontrolle der Finanzmärkte, erklärte Scholz in Berlin bei der Vorstellung seiner Umbaupläne zur Stärkung der Aufsicht. Die Führungspersonalien müssten jetzt schnell geklärt werden, man suche praktisch weltweit nach der besten Führung für die Behörde. Eine Frist nannte der SPD-Politiker aber nicht.
